Die Wirtschaft Russlands: Ausstieg aus dem grauen Dunst

Die Wirtschaft Russlands: Ausstieg aus dem grauen Dunst

Aleksandr Buzgalin

16.07.2014

 

„Während der gesamten postsowjetischen Jahrzehnte will man uns davon überzeugen, dass staatliche Regulierung, soziale Gerechtigkeit sowie Beschränkung von Markt und Privateigentum ein Erbe der UdSSR seien. Als Alternative zur Stalinherrschaft empfiehlt man ein rechtsliberales Wirtschaftsmodell, dessen Glaubenssymbol die unsichtbare Hand des Marktes sei. Diese Hand weist jedoch in die falsche Richtung.“ In einem Autorenartikel legt Aleksandr Buzgalin, Professor der Moskauer Staatlichen Universität und Direktor des Instituts für Sozialökonomie der Moskauer Universität für Finanz- und Rechtswesen seine Gedanken über Vergangenheit und Zukunft der Wirtschaft Russlands dar.


In Kreisen heutiger Autoren, die auf einen liberalen Diskurs Anspruch erheben, gehört es zum guten Ton, alles, was nicht mit ihrer Apologie freier Finanzspekulationen übereinstimmt, als GULAG-Propaganda abzutun. Derartige Autoren bemühen sich nicht einmal, den Problemen auf den Grund zu gehen, sie klammern sich an etwas, was sie einmal gesehen haben, bzw. an ein Gedankenbild und unterschieben ihren Opponenten alles, was ihnen Furcht einfößt oder über was sich bei ihnen unverrückbare Komplexe herausgebildet haben. So war im Zusammenhang mit dem Moskauer Wirtschaftsforum [26./27.03.2014] der im Vortrag von Ljudmila Bulavka als Beispiel für den Enthusiasmus der Sowjetepoche erwähnte „Rote Traktor“ zu einem viel erörterten Symbol geworden, obgleich sie auch darauf verwiesen hatte, dass dies für die damalige Zeit von Bedeutung gewesen sei, heute aber unter völlig neuen Gesichtspunkten betrachtet werden müsse…

Heute können und müssen wir den Weg der Aufhebung des „Roten Traktors“ beschreiten und ein neues Großprojekt hervorbringen (wobei „Aufhebung“ jene scharfsinnige Kategorie meint, die bei Negation und gleichzeitiger Kontinuität des Vergangenen einen Schritt in die Zukunft beinhaltet).

Es erhebt sich nun die Frage, um welches neue Großprojekt es sich hier handelt.

Den grauen Dunst verlassen

Über die gesamten Zeit der postsowjetischen Jahrzehnte versucht man uns davon überzeugen, dass staatliche Regulierung, soziale Gerechtigkeit und Beschränkung von Markt und Privateigentum ein Erbe der UdSSR seien. Als Alternative zur Stalinherrschaft empfiehlt man ausschließlich ein rechtsliberales Wirtschaftsmodell, dessen Glaubenssymbol die unsichtbare Hand des Marktes sei, die angeblich alles von selbst richte, die jedem zielstrebigen Menschen Raum für Innovationen gebe, die Privateigentümern Effektivität verleihe und bewirke, dass sich die Wirtschaft intensiv entwickelt. Diese Psychologie – es ist nicht einmal eine Ideologie – des „Marktfundamentalismus“ (der Ausdruck stammt von dem Milliardär George Soros) ist schon lange veraltet und wird in der Praxis kaum noch genutzt; in unserem Land, in dem man sich gern nach alten ausländischen Theorien richtet, ist sie jedoch immer noch lebendig.

Auch im letzten Jahrzehnt war sie praktisch noch vorherrschend, denn der Wirtschaftsblock der Regierung und die „Hauptströmung“ der Wirtschaftstheoretiker Russlands wiederholen auf die eine oder andere Weise, mehr oder weniger starr immer wieder dieselben Beschwörungsformeln: Ausgeglichenheit der Finanzen, Freiheit der Konkurrenz, Garantien des Privateigentums…

Inzwischen überzeugen wir uns jedoch immer mehr davon, dass die „freie Hand des Marktes“ in die falsche Richtung weist.


Die Wirtschaft Russlands: kurz vor dem Erfolg oder am Rande des Abgrunds?

Auf die Entwicklung des Landes werden wir noch zurückkommen. – Unter dem Vorzeichen der Entwicklung des Marktes breitet sich in unserem Lande ein grauer Dunst aus: Das Fehlen starker gesamtstaatlicher Programme hat dazu geführt, dass eine schattenwirtschaftliche Erscheinung staatlicher Regulierung und „Handsteuerung“ Überhand genommen hat; und die Tatsache, dass jegliches Privatunternehmen für effektiv erklärt wurde, hatte zur Folge, dass dieses auf den gesamtstaatlichen (Rohstoff- und Budget-) Ressourcen parasitiert und versucht, eine Verwaltungs- und Rohstoffrente zu erzielen, indem es in der Praxis nach der Philosophie „Popil-Otkat“ handelt [einer Korruptionsmethode, durch die mit Hilfe verdeckter überhöhter Finanzierungen ein großer Anteil in die eigene Tasche gewirtschaftet wird. D.Übers.].

Die Ideologie des „freien Marktes“ ist ein idealer Rauchvorhang für derartige „Geschäfte“.

Doch um sowohl die staatliche als auch die private Produktion (und nicht irgendein abstraktes „Busyness“) zu verändern und auf die Weiterentwicklung menschlicher Qualitäten und neuer Technologien zu orientieren, ist keine formale Freiheit der Konkurrenz vonnöten, sondern eine reale strategische gesellschaftliche Regulierung der Wirtschaft, in der die Unternehmen produktiv, transparent und in sozialer Verantwortung geführt werden, sich in den ihnen zugewiesenen Korridoren bewegen und innerhalb dieser Räume nach jenen Regeln konkurrieren, wie sie unter den Bedingungen der entwickelten Marktwirtschaft des 21. – nicht aber des 19. Jahrhunderts – üblich sind. Und diese besagen: „Eigentum verpflichtet!“ (Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland).

Eine moderne Wirtschaft schließt auf jeden Fall staatliche Regulierung ein. Dem stimmt die übergroße Mehrheit sowohl der Theoretiker als auch der Praktiker zu, die auf dem Gebiet der Wirtschaft tätig sind, selbst die Anhänger der neoliberalen Doktrin.

Diese sind außerdem alle Ökonomen, die die realen Probleme der Entwicklung untersuchen; sie verstehen sehr wohl den Unterschied, der zwischen selektiver Regulierung und Programmierung in einer gemischten Marktwirtschaft einerseits und bei zentralisierter, bürokratischer Planung in einer Defizitwirtschaft andererseits besteht. Bei den modernen liberal orientierten Wirtschaftssystemen (vor allem in den USA) und erst recht bei den erneuerten sozialdemokratischen Projekten, wie sie nicht nur in den entwickelten Ländern, sondern auch in Brasilien, Chile usw. erfolgreich umgesetzt werden, haben wir es keinesfalls mit einer Übernahme von GULAGs und bürokratischem Zentralismus zu tun. Das ist de facto die überall in mehr oder minder großem Maßstab angewandte Praxis selektiver Regulierung und Planung in der Marktwirtschaft. Hier handelt es sich also nicht um einen Streit, was besser ist, GULAG oder Kapitalismus des 19. Jahrhunderts mit einem Arbeitstag von 12 Stunden und Massenarmut. Dies ist ein Streit über die Methoden und Mechanismen der Aufhebung der Misserfolge von Markt und Staat.

Ein neuer „Roter Traktor“ und nicht nur dies (Fixpunkte der Strategie einer sozialökonomischen Wiedergeburt)

Hier ist es angebracht, an das Zweite Moskauer Wirtschaftsforum zu erinnern, das in der Moskauer Staatlichen M.V.-Lomonosov-Universität stattgefunden hat. Darüber wurde bereits viel geschrieben: Schmäh und Lob und ernsthafte analytische Texte. Dort waren über 2000 Teilnehmer von allen Kontinenten (mit Ausnahme der Antarktis) anwesend. Es wurde ein breites Spektrum unterschiedlicher Beschlüsse innerhalb eines genügend klar umrissenen Gebiets der sozialökonomischen Strategie angenommen, die Alternativen zu dem gegenwärtigen nebulösen grauen Trend boten.

Die wesentlichen Parameter einer solchen Strategie liegen seitens der konstruktiven Opposition schon seit einigen Jahren vor und sind Gegenstand der Diskussion.

Erstens wird die vorrangige Entwicklung der materiellen Produktion hervorgehoben (insbesondere der außerhalb des Rohstoffbereichs liegende Sektor der modernen hochtechnologischen Produktionen). Und hier wurde das Symbol des „Roten Traktors“ nicht als Aufruf zur Wiederherstellung der alten Industrie genannt, sondern als Beispiel eines strategischen Großprojekts, das einen qualitativen Sprung von der alten agrarischen Produktions- und Lebensweise zu einer neuen vorsah, die für das damalige Russland eine phantastische, industrielle Ausrichtung bedeutete.

Hier ist eine kurze Erläuterung geboten: Die bereits erwähnte Verfasserin des Vortrags, in dem dieses Bild eine Rolle spielte, Ljudmila Bulavka, hatte besonders die Notwendigkeit der sozialen Kreativität der Massen von damals hervorgehoben, nicht aber eines totalitären Zwangs, um ein analoges Projekt für den Übergang von den heutigen industriellen Technologien zu einer neuen „Posttraktor“-Qualität der materiellen Produktion ins Werk zu setzen. Letzterer Akzent war auf dem Forum übrigens auch gar nicht ständig zu spüren, wenngleich man ehrlicher Weise sagen muss, dass Nostalgie in Bezug auf den Traktor in der Diskussion doch recht oft durchklang, desgleichen der Begriff „Reindustrialisierung“, der wirklich in einem altmodischen Sinn als Aufruf zur Wiederherstellung der alten Industrie verstanden werden konnte. Doch dieser terminologische Einwand dürfte sich weniger an die Teilnehmer des Forums als vielmehr an den Präsidenten Russlands richten, der diese Losung aufgestellt hat, so dass die Kritiker dieser Idee den Adressaten ändern und V.V. Putin mitteilen müssten, wie sie darüber denken (wenn sie den Mut dazu aufbringen). Im Unterschied zu anderen Kritikern des Forums ist für mich eindeutig: Es geht für Russland jetzt weniger um die Wiederherstellung der alten Industrie (obgleich selbst dies im Vergleich zu dem gegenwärtigen „grauen Dunst“ der Rohstoff- und Verwaltungsrente, der durch die „Raspil“-Philosophie verursacht wird, schon ein Fortschritt wäre), als um ein Programm radikaler technologischer Neuausrüstung der materiellen Produktion. Das wäre nicht nur ein Programm für neue Traktoren, sondern auch für qualitative technologische und soziale Veränderungen.

Zweitens hat das Forum unzweideutig festgestellt, dass die Entwicklung der materiellen Produktion dem Fortschritt des Menschen dienen muss: der Erhöhung seiner Persönlichkeitsentwicklung, seiner Gesundheit, des Potentials seiner Kreativität und Arbeitstätigkeit, der Entwicklung des Volkes unseres Landes als Ganzes und nicht nur als Gesamtheit mehr oder weniger zivilisierter Konsumenten. Dies war auch das Thema einer der Plenarveranstaltungen des Moskauer Wirtschaftsforums: „Die Wirtschaft für den Menschen…“ Dazu sind gut bekannte Maßnahmen erforderlich: allgemein verständliche und für den Nutzer vorwiegend kostenlose – auf dem Gebiet des Gesundheitswesens, der Kultur und des Bildungswesens; diese müssen im Rahmen von Transparenz und unter öffentlicher Kontrolle stattfinden und der Entwicklung des Menschen und Staatsbürgers dienen und nicht nur der Herstellung von Leistungen für den Markt zur Befriedigung solventer Nachfrage.

Drittens gingen von dem Forum zahlreiche konkrete Beschlüsse aus, in denen die Mittel zur Umsetzung der genannten Ziele aufgezeigt wurden. Zu deren wichtigsten zählen Programme zur Weiterentwicklung der entscheidenden Bereiche der Wirtschaft und eine aktive Industriepolitik. Letzteres bedeutet den Verzicht auf die gegenwärtige Praxis staatlicher schattenwirtschaftlicher Regulierung und „Handsteuerung“ sowie den Übergang zu festen konsequent zu verwirklichenden Spielregeln, bei denen sowohl für private als auch für staatliche Unternehmen gilt: Wenn Sie im Rahmen eines Programms tätig sind (z.B. – zur Entwicklung von Hochtechnologie), so wird Ihr Unternehmen niedrige Steuern, billige Kredite und gute Möglichkeiten einer staatlich-privaten Partnerschaft im Rahmen großer und langfristiger Investitionsprojekte mit institutioneller Unterstützung haben; wenn Sie aber Rohstoffe entnehmen und verkaufen oder sich nur damit beschäftigen, irgendeine Cola abzufüllen, werden Sie hohe Steuern und teure Kredite haben usw.

Als weiterer Entwicklungsfaktor wurde auf dem Forum die effektive, kreative Arbeit hervorgehoben – und zwar insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Erhöhung des Arbeitslohns, vor allem in jenen Bereichen, die die Weiterentwicklung der Produktion, der Wissenschaft sowie des Gesundheits- und Bildungswesens absichern, und zwar bei hoher progressiver Besteuerung der oberen Verwaltungsbürokratie (sowohl von staatlichen als auch von privaten Korporationen sowie der oberen Beamtenkreise), von Vermittlern, Finanzspekulanten, Rentiers usw.

Ein sehr wichtiger Akzent, den das Forum gesetzt hat, ist die Forderung nach Überwindung von „Staatsversagen“, z.B. bei Bürokratie, Korruption und Voluntarismus von Beamten. Hier haben viele Teilnehmer des Forums auf die Bedeutung einer konsequenten Umsetzung solcher Grundprinzipien politischer Liberalität verwiesen wie Schutz der Menschenrechte, Mehrparteienprinzip, ehrliche, transparente Wahlen, Unabhängigkeit der Richter u.a. Besonders hervorgehoben wurde die Bedeutung der Entwicklung der Institute der Zivilgesellschaft. Gerade an diese sind die Botschaften des Forums besonders gerichtet. Es sei darauf hingewiesen, dass eine Reihe von Konferenzen und Seminaren stattgefunden haben – u.a. gemeinsam mit unabhängigen Gewerkschaften, Ökologen, der Bewegung „Bildung für alle“ sowie dem Kongress von Mitarbeitern, die auf dem Gebiet des Bildungswesens, der Wissenschaften, der Kultur und in Ingenieurberufen tätig sind.

Realismus ist ohne große Zukunftsprojekte nicht möglich

Das Moskauer Wirtschaftsforum von 2014 war vor allem realistisch. Doch Realismus setzt heute nicht nur praktikable Zweckmäßigkeit voraus, sondern er muss auch auf die Zukunft gerichtet sein. Die oben genannten „Fixpunkte“ der von dem Forum empfohlenen Wirtschaftsstrategie beruhen übrigens nicht nur auf theoretischen Ausarbeitungen, sondern auch auf einer kritischen Verallgemeinerung der Erfahrungen zahlreicher erfolgreicher Länder Europas, Asiens und Amerikas. Ein solches Entwicklungsmodell mit unterschiedlichen nationalen, politischen und ähnlichen Besonderheiten wird von sehr verschiedenartigen Wirtschaften genutzt, von Österreich und Finnland bis Brasilien und Chile.

Und schließlich: Das Forum war ein Feld ernsthafter Diskussionen. Es widerspiegelte die Ansichten von Ökonomen, die eine auf die Interessen des Fortschritts des Landes gerichtete Erneuerung der Industrie befürworten, wie sie von den Anhängern der vorrangigen Entwicklung vor allem des Nicht-Rohstoff-Sektors der materiellen Produktion vertreten wird. Zugleich wurden Meinungen vertreten, bei denen besonders die Weiterentwicklung der menschlichen Qualitäten im Vordergrund steht und die Produktion als Mittel zur Lösung dieser Aufgaben betrachtet wird. Es äußerten sich auch Anhänger des kritischen Konservatismus, die eine russophile Linie bevorzugten, sowie Verfechter eines Zukunftsdiskurses, die die kritische Nutzung der weltweiten Erfahrungen besonders betonten. Auf dem Forum äußerten sich sowohl Vertreter der Ansicht, dass die Sozialdemokratie ein begrenzt zulässiges linkes Spektrum darstelle, als auch jene, die ein rotes Projekt anstreben.

PS. Zukunftstendenz: ein rotes Projekt

Über Letzteres gesondert: Auf dem Forum waren auch futuristischeAutoren anwesend, deren Blick auf die Zukunft der Welt gekennzeichnet ist durch Wikinomics, Crowdsourcing, Copyleft und andere heutige Formen einer Post-Markt- und postkapitalistischen Organisation sozial-ökonomischen Lebens; – oder die für eine Welt sind, in der das Hauptgebiet der Lebenstätigkeit des Menschen kreative Tätigkeit darstellt: als Erzieher im Kindergarten, Lehrer. Professor, Arzt, Ökologe, Sozialarbeiter, Ingenieur, Wissenschaftler – und die meinen, derartige Menschen sollten 80 Prozent der Beschäftigten ausmachen; – bzw. Menschen, die Ausgaben für den Erwerb einer r--ie--sigen Jacht, einer viele Millionen Dollar kostenden Uhr und anderer Simulakren menschlicher Wertvorstellungen mit talentlosen, lebensfremden und äußerst bedauernswerten Menschen assoziieren; – oder bei denen es üblich ist zu fragen: „Wenn du so klug bist, warum gibst du dann so viel Geld für Vorspiegelungen eines übergeschnappten Markts aus?“ und wo man die Frage „Wenn du so klug bist, warum bist du dann so arm?“ als Beweis auffasst, dass du nicht im Trend liegst.

Ich möchte betonen, dass der genannte rote Trend nicht die Mehrheit des Forums ausmachte, wohl aber einen aktiven Teil junger Intellektueller und sozialer Nonkonformisten sowie deren ältere Genossen und Lehrer (und der Leser ahnt, dass der Verfasser dieser Zeilen zu Letzteren zählt).

Es sei nochmals darauf verwiesen, dass sich die Mehrheit der Anwesenden für ein realistisches Programm einer sozial orientierten, zu programmierenden Entwicklung einer Marktwirtschaft ausgesprochen hat, für die eine moderne materielle Produktion und Progress der menschlichen Qualitäten grundlegende Prioritäten sind.

http://www.pravda.ru/authored/16-07-2014/1216435-economy-0/